Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
Veranstaltung: | Auf die Plätze, mutig, los |
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Ideengeber*in: | Karsten Hoch |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 14.03.2016, 22:52 |
Themenbox: | NRW – Natürlich und ökologisch |
Kommentare
Andreas Falkowski:
Die ÖPNV-Aufgabenträger (Kreise, Städte und Kommunen) erhalten für die Erbringung des ÖPNVs bereits heute Landesmittel über das ÖPNV-Gesetz.
Natürlich kann eine wohlhabendere Stadt diese Landesmittel noch mit eigenen Mitteln aufstocken, um einen besseren ÖPNV anbieten zu können, aber an der Stelle macht es dann doch wohl eher Sinn, die in Berlin bereits seit längerem diskutierte und von Bundesfinanzminister Schäuble blockierte Erhöhung der Bundesmittel einzufordern, damit die Bundesländer die ÖPNV-Pauschale für die Aufgabenträger erhöhen können.