Wirtschaftsförderung gemeinwohlorientiert ausrichten

Förderkriterien müssen neu definiert werden und eine sozial-solidarische Ausrichtung erhalten.

So könnten u.a. Kriterien aus dem Sozialhilferecht angewendet werden: Subventionen und/oder Fördergelder werden nur solange gewährt, bis der/die Begünstigte aus eigener Kraft wirtschaften kann. Eigenes Vermögen und Verdienst/Gewinn werden angerechnet.

Steigende Unternehmensgewinne – fallende Arbeitslosenzahlen – steigende Armut.

Das passt nicht zusammen und ist ein Indiz dafür, dass nicht alle vom Wirtschaftsboom profitieren. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob die derzeitige Wirtschaftsförderung eine Neuausrichtung braucht. Steuererleichterung und Subventionen müssen auf den Prüfstand.