Veranstaltung: | Auf die Plätze, mutig, los |
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Ideengeber*in: | Marc Kersten (stellv. Sprecher LAG Demokratie und Recht) |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 15.04.2016, 11:31 |
Themenbox: | NRW – Land der Bürgerinnen und Bürger |
Wahlrechtsreform: Einführung einer Alternativ-/Ersatzstimme
Details
Durch die bereits in verschiedenen Ländern praktizierte Alternativstimme werden Wähler*innen nicht mehr genötigt, wegen Sperrklauseln für eine andere Partei als die von ihnen eigentlich favorisierte zu stimmen. Sie können dabei die antretenden Listen und Kandidat*innen in der Reihenfolge ihrer Präferenz durchnummerieren oder auch wie bisher einfach nur ein Kreuz machen. Bei der Ausgestaltung sind umfangreiche Heilungsmöglichkeiten vorzusehen, die eine Ungültigkeit der Stimmabgabe verhindern.
Begründung
Die Alternativstimme (Rangfolgewahl/Integrierte Stichwahl) bildet Wähler*innen-Präferenzen besser ab als das jetzige Wahlsystem, ohne die Komplexität von Kumulieren und Panaschieren anzunehmen. Sie erspart den Kommunen teure Stichwahlen und erhöht durch die Umverteilung der weiteren Präferenzstimmen die demokratische Legitimität der Gewählten. Sie würde zudem die Verfassungsmäßigkeit einer kommunalen Sperrklausel absichern. Auch das beim Grünen Demokratie-Tag diskutierte Phänomen der Ausgrenzung ärmerer und bildungsfernerer Menschen durch ein für sie unübersichtliches Wahlsystem dürfte bei der Alternativstimme nicht verstärkt auftreten. Sie dürfte zudem mit dem jetzigen Koalitionpartner eher umsetzbar sein als Kumulieren und Panaschieren.
Wie stehst Du zu der Idee?
- Birgitt Höhn
- Kevin Liebig
- Gabriela Czowalla
- Nyke Slawik
- Andreas Franco
- Markus Wagener
- Deniz Ertin
- Justin Jacob
- Stefan Wolters
- Patrick Michalski
- Werner Ignatowitz
- Antje Westhues
- Rolf Beu
- Martina Lilla-Oblong
- Hans Christian Markert
- Cornelia Schröder
- Martina Maaßen
- Thomas Schulte-Ladage
- Pascal Powroznik
- Thomas Vogt
- Tobias Politt
- Jörg Thiele
- Denise Abé
- Hans Schwanitz
Kommentare
Marc Kersten:
Deniz Ertin (KV Köln)
Nyke Slawik (GJ NRW)
Hermann Stubbe (KV Steinfurt)
Conni Schroeder (KV Köln)
René Bongartz (KV Viersen)
Martina Lilla (KV Gelsenkirchen)
Pascal Powroznik:
Marc Kersten:
Jörg Thiele (KV Krefeld, Sprecher LAG MOVE, Kandidat für LaVo)